So funktioniert Stadtpolitik

Die Staatsform, die in Deutschland herrscht, nennt man parlamentarische Demokratie. Das Wort kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Das heißt: Die Bürger dürfen bestimmen, wer sie regiert, indem sie den Bundestag, den Landtag für ihr Bundesland und die Politiker für ihre Stadt wählen. In Deutschland ist Angela Merkel von der CDU seit 2005 Bundeskanzlerin, Volker Bouffier von der CDU ist Ministerpräsident von Hessen seit 2010 und in Kelkheim ist Albrecht Kündiger von der UKW seit dem 1. Juli 2015 Bürgermeister. UKW ist die Abkürzung für die Unabhängige Kelkheimer Wählerinitiative, eine Partei, die es nur in Kelkheim gibt.

Ein Blick ins Kelkheimer Rathaus. Foto: Wolfgang Pfankuch
Ein Blick ins Kelkheimer Rathaus. Foto: Wolfgang Pfankuch

In Kelkheim wird der Bürgermeister alle sechs Jahre gewählt. Wie alle Wahlen in einer Demokratie finden diese in Deutschland frei und geheim, allgemein, unmittelbar und gleich statt. Das heißt, jeder darf ohne Beobachter sein Kreuzchen auf dem Wahlschein machen und selbst entscheiden, wen er wählt und jede Stimmt zählt gleich viel. Wahlberechtigt für diese Wahl sind alle Bürger ab 18 Jahren, die einen europäischen Pass haben und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptsitz in Kelkheim haben.

Der Bürgermeister leitet den Magistrat. Das ist ein Gremium, das sich in Kelkheim aus 12 ehrenamtlichen Stadträten und dem Bürgermeister zusammen setzt. Der Magistrat wird von der Stadtverordnetenversammlung gewählt und beschäftigt sich einmal wöchentlich mit den Fragen einer laufenden Verwaltung, wie zum Beispiel der Einstellung von neuen Betreuungskräften für die Grundschule, dem Kauf von Papier für die vielen Briefe in der Verwaltung, oder dem Grünschnitt in den Parks unserer Stadt.

Jede Partei kann einen Kandidaten zur Wahl stellen, wenn sie möchte – oft stellen aber nicht alle Parteien jemanden auf. Um Bürgermeister zu werden, muss man mindestens 25 Jahre und darf höchstens 67 Jahre alt sein, man muss deutscher Staatsbürger sein und darf keine Vorbestrafungen haben.

Damit die Demokratie funktioniert, gibt es genaue Regeln, wie oft gewählt wird, wie oft die Politiker sich zu einer Besprechung treffen und wie die abzulaufen hat. Natürlich auch in Kelkheim. Neben dem von den Bürgern gewählten Bürgermeister, der die Stadt leitet, gibt es eine Stadtverordnetenversammlung, die aus gewählten Stadtverordneten besteht. Außerdem gibt es für verschiedene Themen wie Geld, Verkehr, Jugend und Kultur einen so genannten Ausschuss, also eine kleinere Gruppe, in der diese Themen dann noch einmal vertieft und länger diskutiert werden, bevor sie zur Entscheidung ins Stadtparlament geschickt werden.

Die Stadtverordnetenversammlung tagt regelmäßig und trifft für die Stadt wichtige Entscheidungen. Bei jeder Sitzung werden Anträge eingebracht, also Ideen und Vorschläge, was in der Stadt verbessert werden soll und wo gespart werden kann. Soll es das Freibad auch im nächsten Jahr geben oder ist das zu teuer? Wie viele Bücher, CDs und Spiele kaufen wir für die Stadtbibliothek? Wann wird die Straße mit den vielen Schlaglöchern endlich erneuert? Wie hoch sind die städtischen Steuern im nächsten Jahr? Und wie viele Häuser dürfen in dem neuen Baugebiet gebaut werden?

So gut wie immer geht es bei diesen Treffen ums Geld. Weil auch Kelkheim nicht unendlich viel Geld auf dem Konto hat, sondern nur eine bestimmte Summe jedes Jahr, müssen die Stadtverordneten entscheiden, was am dringendsten und wichtigsten ist. Weil sie sich da oft nicht einig sind, wird immer viel diskutiert und manchmal auch gestritten. Ähnlich muss auch eine Familie entscheiden, wofür sie ihr Geld ausgibt – sie muss haushalten. Daher kommt auch der Ausdruck „Haushalt“ in der Politik, er beschreibt nichts anderes als einen genauen Plan, wofür das Geld der Stadt im Einzelnen ausgegeben werden soll, deswegen heißt er auch Produktplan. Die Stadtverordneten schauen sich die Anträge genau an und stimmen dann darüber ab. Stimmen genug Mitglieder dafür, erteilt das Parlament einen Auftrag an die Verwaltung, die das Entschiedene dann umsetzt.

Wer Stadtverordneter wird, entscheiden die Bürger alle fünf Jahre in der Kommunalwahl, zuletzt im März 2021. In der Kelkheimer Stadtverordnetenversammlung gibt es 45 Sitze, die je nach Wahlergebnis unter den verschiedenen Parteien aufgeteilt werden.  Je mehr Stimmen eine Partei bei der Kommunalwahl erhält, desto mehr Stadtverordnete sitzen von dieser Partei im Parlament. Und je mehr von ihnen die gleiche Meinung vertreten, desto leichter ist es für eine Partei, ihre Ideen bei Abstimmungen durchzusetzen.

Im Kelkheimer Stadtparlament hat CDU 17 Sitze, die Partei von Bürgermeister Albrecht Kündiger, die Unabhängige Kelkheimer Wählerinitiative (UKW) 16 Sitze, die SPD 5, die FDP 4 und die Freien Wähler Kelkheim (FW) 3.

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sind öffentlich, das heißt, die Bürger dürfen zuschauen und zusehen. Frag doch mal deine Eltern, ob Ihr nicht  gemeinsam zu einer solchen Sitzung gehen wollt, damit du dir mal ansehen kannst, wie Politik funktioniert.

Wann die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist, erfährst du im Sitzungskalender der Stadt Kelkheim, den wir hier für dich verlinkt haben.

(Anne Zegelman)